Kommunalwahl
Gestatten, wir sind die Piraten!
"Klar zum Ändern" hieß das Motto, mit dem die Piratenpartei im Landkreis Harburg erstmals zur Kommunalwahl angetreten war. Wie ernst es ihr damit ist, wird sich nun herausstellen: Wie berichtet, ziehen die "Piraten" mit je einem Mandat in den Buchholzer Stadtrat sowie in den Kreistag ein.
Erich Romann (hier mit "Balu") wird die Piratenpartei im Kreistag vertreten. Foto: A. Ludwig
Buchholz/Handeloh. Arne Ludwig aus Holm-Seppensen wird Ratsherr in Buchholz. Bei den "Piraten" ist er eher zufällig gelandet. "Politisch aktiv war ich schon immer, bisher aber nicht parteipolitisch. Ich habe mich schon oft mit Anfragen an Abgeordnete gewandt, die im Laufe der Zeit immer öfter mit Formbriefen beantwortet wurden. Das genügte mir nicht", sagt der 43-Jährige.
Im Internet stieß er auf die Piratenpartei. Er wurde Mitglied, nahm beim Landesparteitag in Hannover teil - und bekam gleich ein Amt im Vorstand.
Erich Romann aus Handeloh wird die Piratenpartei im Kreistag vertreten. Er ist in die Partei eingetreten, "weil die Aussichten auf einen vorderen Listenplatz in den etablierten Parteien für einen Neueinsteiger eher gering sind", sagte er den HAN. Der selbstständige Wissenschaftler freue sich auf seine neue Aufgabe.
Da es - wie berichtet - weder in Buchholz noch im Kreis eindeutige Mehrheiten gibt, wollen sich die Piraten auch als Koalitionspartner anbieten - für wen, wird auf Kreisverbandsebene in den kommenden Tagen entschieden. Romann könnte sich eine Zusammenarbeit mit der Wählergemeinschaft vorstellen, im Wahlprogramm finden sich auch Gemeinsamkeiten mit SPD und Grünen.
Die Piratenpartei legt Wert auf Basisdemokratie: In welche Richtung es gehen soll - auch in konkreten Abstimmungen - solle stets mit den Mitgliedern besprochen werden, kündigt Romann an. Er wolle den Piraten auch in den Landtag zu verhelfen. "Wir hätten noch mehr Stimmen bekommen können, wenn es mehr Kandidaten gegeben hätte", ist er überzeugt.
Der Schwerpunkt im Wahlprogramm der Piratenpartei liegt im Schutz der persönlichen Daten auf der einen und größtmöglicher Transparenz öffentlicher Daten auf der anderen Seite. Konkret stellen die "Piraten" sich darunter vor, dass sämtliche öffentlichen Dokumente, die in einer Stadtverwaltung kursieren, für jedermann leicht zugänglich sind.
Ein Beispiel nennt Arne Ludwig: "Ich wollte Auskunft zu den Verkehrszählungen im Zusammenhang mit der Ostring-Planung. Es kam die Rückfrage ,für welche Straße denn’ und so weiter." Er habe den Verwaltungsmitarbeitern alles "aus der Nase ziehen" müssen. Besser sei, wenn solche Daten aufbereitet abrufbar wären - die Verwaltung könnte dabei sogar Bearbeitungskosten sparen.
Die Piratenpartei in Buchholz will sich auch bei der Entwicklung eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts, das Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger vereint, einbringen. Grundsätzliche Überlegungen zu Infrastruktur und Energiepolitik aus dem Programm finden sich inzwischen auch in den Projekten zum städtischen Klimaschutzkonzept wieder, das derzeit erarbeitet wird. "Auch da wollen wir uns einbringen", sagt Ludwig.
Eine Herzensangelegenheit der "Piraten" ist der Austausch von Kunst - mittels einer "Kulturtankstelle", ein öffentlicher Internetzugang, über den Musiker, Autoren und Künstler ihre Werke einstellen und für jedermann abrufbar machen können.