Steht das BGZ Neugraben jetzt auf der Kippe?

Von Florian Kleist

Neugraben. "Ernsthafte Krise", "Reibereien zwischen Behörden" und "Skandal": Die Finanzierungslücke für das Bildungs- und Gemeinschaftszentrum (BGZ) Neugraben schlägt in der Politik und Verwaltung große Wellen. Kein Wunder: Denn viele befürchten einen Domino-Effekt, wenn der 27-Millionen-Neubau am Bahnhofsparkhaus Neugraben nicht wie geplant umgesetzt wird, der von der Bundesliga-Volleyballmannschaft des VT Aurubis bis zur Vermarktung des angrenzenden Neubaugebiets "Neugrabener Wiesen" reichen würde.

HAN-Informationen zufolge hatte Bezirksamtsleiter Torsten Meinberg den am Bau des BGZ beteiligten Fachbehörden quasi eine Bürgschaft in Höhe von rund einer Million Euro erteilt. Das Ziel: Man wollte verhindern, dass sich der Bau durch Finanzierungsdebatten verzögert. Dann kamen die Einsparungsvorgaben an den Bezirk - die HAN berichteten - und die Geld-Quelle für die jetzt eingeforderte "Bürgschaft" versiegte.

"Zweimal kann das Geld ja nicht ausgegeben werden", so Ralf-Dieter Fischer, Fraktionsvorsitzender der Harburger CDU. Er ist aber zuversichtlich, dass sich eine Lösung finden wird: Am Montagabend sei im Haushaltsausschuss mitgeteilt worden, dass für Harburg aus dem vergangenen Jahr im Zuge der sogenannten Restmittelübertragung gut zwölf Millionen Euro bereitliegen. Diese entspringen unter anderem aus Prämien für die Ermöglichung von Bauprojekten. "Wir haben die Zusage, dass diese Mittel auch für Ausgaben im aktuellen Jahr eingeplant werden können." Eine Entscheidung darüber, wie die Millionen-Lücke geschlossen wird, erfolgt voraussichtlich beim Hauptausschuss am 8. Juni.

Die SPD sprach sich für das Bauprojekt aus und sagte zu, Finanzierungskonzepte zu unterstützten. Kritik gab es an dem "beispiellosen Vorgang", wie das Problem entstanden ist, so Harburgs SPD-Fraktionsvorsitzender Jürgen Heimath. Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch schoss noch schärfer: "Mit seiner dilettantischen Vorgehensweise gefährdet der Harburger Bezirksamtsleiter das wichtigste Wohnungsbauprojekt im Hamburger Süden." Im Harburger Rathaus wird hinter vorgehaltener Hand von einer "ernsthaften Krise" gesprochen. Entsprechend gibt es von der Pressestelle des Bezirksamts keine Informationen, außer: "Wir führen aktuell Gespräche mit allen beteiligten Fachbehörden."